Kommentare für treiPgut

Kommentar zu Spendenaufruf des Arbeitskreises Behindertenpolitik von Spendenaufruf des Arbeitskreises Behindertenpolitik | Piraten | Scoop.it

Fri, 31 Aug 2012 13:52:17 +0000

[...] Ein Mensch ist verletzt und benötigt ärztliche Hilfe, wurde überfallen oder stellt einen Brand fest – in solchen Fällen ruft man über 110 oder 112 einen Notarzt, die Polizei oder die Feuerwehr. Jeder weiß das. [...]

Kommentar zu Hessischer Verfassungsschutz verhindert Aufklärung eines Mordes? von foolon

foolon — Thu, 19 Jul 2012 13:20:40 +0000

Eisvogel war der Präsidient desHess. Verfassungschutzes. Der jetzige heißt Desch.

Kommentar zu »Informiere Dich!« geht in die zweite Runde von »Informiere Dich!« geht in die zweite Runde | Piraten | Scoop.it

Wed, 20 Jun 2012 20:33:32 +0000

[...] Im Rahmen der Vortragsreihe 2012 »Informiere Dich!« laden die PIRATEN Limburg-Weilburg alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Dienstag, den 26. Juni, zum Vortrag »Postwachstumsgesellschaft« ein. [...]

Kommentar zu Auf der Jagd nach Anonymous – Kollateralschäden inbegriffen von Traudl

Traudl — Sun, 17 Jun 2012 16:08:26 +0000

Zunächst: Eigenartig fand ich, dass in der vergangenen Woche nahezu jeden Tag von Groß-Razzien berichtet wurde – Hells Angels, Anonymous, Salafisten, Steuerbetrüger (?). Das habe ich noch nie gehört – wird da gerade etwas vorbereitet – etwa eine Argumentationsschiene zur Vorratsdatenspeicherung oder sonst was?

Dann finde ich es schlimm, wie die Netzgemeinde sich fast ausschließlich über Durchsuchungen in ihrem Umfeld echauffiert. (Wenn es auch nachvollziehbar ist, weil eigenes Umfeld und so…)

50 000 Durchsuchungen jedes Jahr – und ein Gesetzentwurf liegt im Bundestag, der für Durchsuchungsmaßnahmen in Verdachtsfällen von ORDNUNGSWIDRIGKEITEN den Richtervorbehalt schleifen will, durch den Bundesrat ist das ganze schon einstimmig durch. Das ganze gegen die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, was immer wieder sehr hohe Hürden für Durchsuchungsbeschlüsse bestätigt.

Hier mal ein älteres Video zu der Problematik der Durchsuchungen: http://www.youtube.com/watch?v=fLp0kCU3r8g

JEDE Durchsuchung ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte! Sicher ist das Mittel ein wichtiges in der Ermittlungsarbeit von Behörden. Aber damit ist SPARSAM umzugehen. Das leisten deutsche Verwaltungen schon lange nicht mehr. Hier gehört ein Empfinden herausgebildet.

Kommentar zu Auf der Jagd nach Anonymous – Kollateralschäden inbegriffen von Update 15.06.12 | nevermore

Update 15.06.12 | nevermore — Fri, 15 Jun 2012 09:23:44 +0000

[...] Das BKA hat 106 Wohnungen wegen eines Anonymous DDoS Angriffs durchsuchen lassen. Und dabei war die Seite nicht mal down! Klarer Fall von Bestrafung durch Verfolgung. Schön zusammengefasst an dieser Stelle. [...]

Kommentar zu Auf der Jagd nach Anonymous – Kollateralschäden inbegriffen von leon

leon — Fri, 15 Jun 2012 09:07:47 +0000

Traurig aber war, auf Demonstrationen machen sie auch was sie wollen (oder was ihre Vorgesetzten wollen). Dieser Eid ist ungefähr so wertvoll wie der Abschnitt der Amerikanischen Verfassung, die es erlaubt, eine Regierung, die gegen die Grundsätze der Verfassung verstößt, abzuschaffen.
Das erschreckende ist aber, dass die Polizei somit durch den Bundestrojaner prinzipiell Hausdurchsuchungen rechtfertigen könnte…

Kommentar zu Auf der Jagd nach Anonymous – Kollateralschäden inbegriffen von Stefan

Stefan — Thu, 14 Jun 2012 22:49:25 +0000

Korrekter Kommentar. Nur leider für die Katz: Dafür ist man Gewaltmonopolist, daß da nichts anbrennt. Die machen einfach. Wie andere Kriminelle auch.

Kommentar zu Auf der Jagd nach Anonymous – Kollateralschäden inbegriffen von Stefan Umbach

Stefan Umbach — Thu, 14 Jun 2012 22:36:32 +0000

Die Daten zu der Anzahl der Hausdurchsuchungen scheinen nicht zu stimmen; ihr schreibt von Mittwoch, bei uns waren sie am Dienstag. Meine Frau hatte vom Beamten erfahren es seien ca. 2000 Durchsuchungen bundesweit! Vielleicht hat sie sich auch verhört.

Kommentar zu Auf der Jagd nach Anonymous – Kollateralschäden inbegriffen von Bernd Paysan

Bernd Paysan — Thu, 14 Jun 2012 20:54:27 +0000

Die Aussagen der freundlichen Polizisten sollte man verwenden – und zwar gegen sie. Der Diensteid verpflichtet sie auf die Verfassung und das Recht (Ja, ein Polizist legt einen Eid ab). Wenn sie wissen, dass hier die GEMA “ein Exempel statuieren will”, dann wissen sie auch, dass die Aktion grob unverhältnismäßig ist. An so einer Aktion dürfen sie sich nicht beteiligen. Unzulässige Hausdurchsuchungen sind schwerer bandenmäßiger Einbruch mit Raub (schließlich werden Sachen entwendet), und nicht einfach deshalb straffrei, weil ein Polizist sie begeht. Schon gar nicht, wenn er um ihre Unrechtmäßigkeit weiß – wenn er davon nichts weiß, kann er sich noch auf den Verbotsirrtum ‘rausreden. Aber so blöd darf ein Polizist eigentlich nicht sein.

Also, liebe freundliche Polizisten: Wenn euer Chef das nächste Mal mit so einem Befehl daherkommt, tragt den Befehl zum nächsten Staatsanwalt, der nicht gerade für Urheberrecht zuständig ist, sondern für schwerere Delikte, und sorgt dafür, dass der Einsatz abgeblasen wird. Dann könnt ihr stolz auf euch sein, denn genau das verlangt man von einem Polizisten. Who watches the Watch? Das muss schon die Polizei selber machen, das Sicherstellen, dass bei der Polizei alles nach Recht und Ordnung geht.

Kommentar zu Der erste FrankfurtCampus kommt am 17. Juni – bringt eure Ideen mit! von Stefan

Stefan — Thu, 14 Jun 2012 12:49:26 +0000

1. Einmal über 320, einmal über 330 Mitglieder? Es sind aktuell 324.
2. Nicht erst in den letzten Monaten, sondern seit Gründung am 10.4.2010 ist Frankfurt der größte KV
3. Die Themen stehen bereits fest, der Campus ist kein Barcamp
4. Stammtische sind offline, weil die platzen treffen wir uns einfach mal offline?
5. Ich bin ja auf die Protokolle gespannt, ich glaub nicht dran
6. Freut mich, dass Herbert sich freut. Aber schade, dass die Stadtverordneten keine eigenen Slots anbieten